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Sitzung Gemeinderat am 12.12.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bürgerfragestunde

  • 2. 10 Jahre Zugehörigkeit im Gemeinderat
    - Ehrung von Stadträtin Petra Binz

  • 3. Energieversorgung Quadrium
    - Entscheidung über das Organisations- und Umsetzungsmodell (Tischvorlage GR 2022-131)

  • 4. Ganztagesschule Schlossgartenschule ab 2025
    - Grundzüge des Pädagogischen Konzeptes
    (Vertreter der Schulleitung und des staatlichen Schulamtes sind eingeladen)

  • 5. Einbringung des Entwurfs des Entwurfs des Haushaltsplans für das Jahr 2023

  • 6. Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplans für das Jahr 2023 für den Eigenbetrieb Wernauer Bäder

  • 7. Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplans für das Jahr 2023 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Wernau

  • 8. Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplans für das Jahr 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Wernau

  • 9. Haushaltsplan für das Jahr 2023
    - Zeitplan

  • 10. Kläranlage Wernau | Sanierung der Maschinentechnik Vorklärbecken
    Los: 2 - Modernisierung Primärschlammpumpwerk
    Vergabe der Bauleistungen

  • 11. Jahresabschluss 2021 der Wohnbaugesellschaft Wernau GmbH
    - Auftrag an den Vertreter in der Gesellschafterversammlung

  • 12. Satzung zur Erhebung von Parkgebühren für das Bewohnerparken (Bewohnerparkausweis-Gebührensatzung)
    -Beschlussfassung

  • 13. Neues Umsatzsteuerrecht für Kommunen
    - Anwendung ab 01.01.2023

  • 14. GPA-Prüfung der Bauausgaben 2017 - 2021

  • 15. Einrichtung von Notfalltreffpunkten in der Stadt Wernau

  • 16. Hallennutzung
    - Anpassung der Benutzungsordnung
    - Anpassung der Entgeltregelung
    (Vorberatung)

  • 17. Aufstellung von Lebensmittelautomaten am Bahnhof
    - Antrag der Bistro "City" GbR

  • 18. Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen

  • 18.1. Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen
    - Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

  • 18.2. Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen
    - Bevölkerungsfortschreibung

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